Betreten von Weideland

Pferde auf der Weide I

Ob es sich um Kinder am Weiderand handelt, die mit Fallobst, Leckerlis oder verschimmelten Brotresten Pferde anlocken und füttern oder mit Steinchen und Stöckchen die Tiere ärgern, um Ausflügler, die querfeldein übers Weideland laufen, dabei Gatter nicht wieder richtig verschließen oder um unbedarfte Städter, die ihren Hund nach eigenen Ermessen und Belieben auf Wiesen und Weiden umher tollen lassen, Ärgernisse der unterschiedlichste Art gibt es für Pferdehalter zur Genüge. Bei Kindern ist ein derartiges Verhalten bis zu einem gewissen Grade noch entschuldbar, fehlt ihnen doch noch ein Stückchen an der erforderlichen geistigen Reife, um eigene Handlungen und mögliche Folgen zu überdenken. Von erwachsenen Personen, die sich oftmals keinen Deut besser verhalten und Kindern zuweilen ein sehr schlechtes Vorbild sind, könnte ein Pferdehalter hingegen eine gewisse geistige Reife erwarten.

Es sei angemerkt, es gibt zuweilen gute Gründe Weideland auch ohne vorherige Absprache mit dem Eigentümer, Pächter oder Pferdehalter zu queren. Zum Beispiel, wenn elektrische Weidezäune bis an den Rand von größeren Fließgewässern herangezogen wurden. In diesen Fällen könnte zumindest für Angler ein Uferbegehungsrecht greifen.

Einsicht könnte ein Pferdehalter von erwachsenen Personen jedoch mindestens dann erwarten, wenn gut sichtbar am Weidegatter oder am Weidezaun Hinweisschilder angebracht wurden, dass ein Betreten der Weide unerwünscht bzw. verboten ist. Ob ein Verbot begründet ist oder nicht, spielt dabei eine zweitrangige Rolle. Ein Pferdehalter ist zur Anbringung derartiger Schilder nicht verpflichtet. Seine Aufsichtspflicht kommt der Pferdehalter in der Regel bereits zur Genüge nach, indem er regelmäßig den Weidezaun auf Funktionalität überprüft und instand hält. Wurden von selbigen jedoch zusätzlich noch Hinweisschilder angebracht, sollte jedem Erwachsenen klar sein, dass dafür gute Gründe vorliegen. Immerhin gab es schon Fälle die vor Gericht landeten, weil Pferde an der Kleidung zupften, bissig reagierten oder gar nach Personen traten.

Stellt sich die Frage nach den rechtlichen Grundlagen. Ein Wohngrundstück, ein Industriegelände oder ein Schrebergarten kann der Eigentümer oder Pächter durch einen Zaun einfrieden. In diesem Fall steht es dem Eigentümer zu, Störenfriede, welche trotz Einfriedung und Untersagung sich Zugang zum Grundstück verschaffen, wegen Hausfriedensbruch zu belangen. Nur bei Weiden, Wiesen oder Äckern handelt es sich um Flächen, deren Nutzung und Benutzung in anderen Gesetzeswerken auf Landesebene geregelt werden. Eine Regelung auf Bundesebene ist hier eher recht allgemein gehalten. So heißt es im neuen Bundesnaturschutzgesetz (BnatSchG / Stand: 2010):

§ 59 Betreten der freien Landschaft

1) Das Betreten der freien Landschaft auf Straßen und Wegen sowie auf ungenutzten Grundflächen zum Zweck der Erholung ist allen gestattet...

Geregelt ist somit auf Bundesebene nur, was Erholungssuchenden, Spaziergänge oder Ausflügler gestattet ist zu betreten, nicht aber was nicht gestattet bzw. was verboten ist zu betreten, da dieses in Landesgesetzen geregelt wird. Wer hier den Durchblick behalten möchte, muss sich wohl oder übel zuerst durch die Naturschutzgesetze der einzelnen Bundesländer lesen. Wobei eine gesetzliche Regelung nicht zwingend bereits im Naturschutzgesetz eines Bundeslandes enthalten sein muss, sondern unter Umständen lediglich ein Verweis auf ein weiteres Gesetzeswerk. Wer sucht, wird fündig und irgendwann in einer gesetzlichen Regelung des jeweiligen Bundeslandes einen Paragraphen finden, der in etwa folgenden Wortlaut enthalten könnte:

§ (Zahl) Betreten der freien Landschaft

Landwirtschaftlich genutzte Flächen dürfen nicht während der Nutzzeit betreten werden.

Unter dem Stichpunkt Nutzzeit ist dann bei Ackerflächen der Zeitraum zwischen der Aussaat und dem Ende Ernte, bei Grünland (Wiesen) der Zeitraum des Aufwuchses des Grünfutters bis zur letzten Mahd und bei Weideland oftmals der Zeitraum der Beweidung angegeben.

Es sei darauf verwiesen, dass die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf das Betreten von Weideland von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausfallen können und zum Teil auch unterschiedlich ausfallen. Somit sollte ein Pferdehalter oder Hirte erst einmal den Wortlaut der für sein Bundesland zutreffenden Verordnung kennen, bevor er irgendwelche Verbotsschilder anfertigt. Ohnehin ist die Rechtslage für einen Laien nicht ganz leicht zu verstehen, auch nicht unbedingt eindeutig und vorbehaltlos verallgemeinerbar. Hier empfiehlt sich für Pferdehalter möglicherweise eine Nachfrage bei einem auf diesem Gebiet spezialisierten Rechtsanwalt. Weiterhin eine Rücksprache mit der Pferdehaftpflicht-Versicherung, auf die kein Halter verzichten sollte. Letztendlich geht es dem Gesetzgeber wohl weniger darum, die Pferde vor dem Menschen zu schützen, als vielmehr den Menschen vor durch Pferde verursachte Schäden.

Ein weiteres Ärgernis für Pferdehalter besteht ferner in der Fütterung von Pferden am Weidezaun durch gelegentliche oder regelmäßig wiederkehrende Zaungäste. Dazu auf der folgenden Seite mehr.

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